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Bundeskabinett bringt Nutri-Score auf den Weg

Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, ist mit der Einführung des Nährwertkennzeichens einen Schritt weitergekommen. Das Bundeskabinett billigte die entsprechende Verordnung. Eine Verpflichtung für die Nutzung des Labels ist nicht in Sicht.

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat entschieden, als erweitertes Nährwertkennzeichen für Deutschland den Nutri-Score einzuführen.

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche eine Verordnung gebilligt, die die rechtssichere Verwendung des Kennzeichens für in Deutschland in den Verkehr gebrachte Lebensmittel ermöglichen soll. Es gehe darum, dass die gesunde Wahl zur leichten Wahl wird, die eine gesündere Alltagsernährung auch mit Fertigprodukten vereinfacht – ohne die Verbraucher zu bevormunden, so die Ministerin.

Parallel läuft derzeit noch die vorgeschriebene Notifizierung bei der EU. Die Stillhaltefrist wird im September enden. Der Bundesrat wird sich dann voraussichtlich im Oktober mit der Verordnung befassen. Sie soll spätestens im November dieses Jahres in Kraft treten.

Ich habe die klare Erwartung an die Unternehmen, dass sie die Kennzeichnung nutzen! Dafür schaffen wir die Voraussetzungen.

Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft

Das Ministerium sei dabei, zügig praktische Erleichterungen für die Verwendung des Nutri-Score durch die Unternehmen zu schaffen. Auf seiner Internetseite hat das Ministerium als Hilfestellung deutsche Übersetzungen der französischen Texte für das Registrierungsverfahren sowie die Verwendungsbedingungen für Nutri-Score veröffentlicht.

Die Einführung des Kennzeichens soll von einer Informationskampagne für die Verbraucher und die Wirtschaft begleitet werden. Ziel der Maßnahmen sei eine möglichst flächendeckende Nutzung des Nutri-Score. Eine Verpflichtung für die Nutzung ist jedoch nicht in Sicht. Zu den Unternehmen, die das Label bereits einsetzen, gehört unter anderem auch der Bio-Hersteller Zwergenwiese.

Nach geltendem EU-Recht ist die nationale Einführung von erweiterten Nährwertkennzeichen nicht verpflichtend möglich. Daher gilt auch in Frankreich oder Belgien der Nutri-Score nicht verpflichtend, ebenso wenig wie etwa das Keyhole-System in Skandinavien. Während der aktuell laufenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands will Bundesministerin Julia Klöckner die Entwicklung einer EU-weit einheitlichen erweiterten Nährwertkennzeichnung vorantreiben.

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