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Corona – Infodienst für den Fachhandel

Hotels dürfen spätestens Ende Mai überall wieder öffnen

Nachdem auch Hotels wieder Touristen beherbergen dürfen und Kitas und Schulen schrittweise öffen, herrscht fast wieder Normalbetrieb trotz Corona. Annähernd alle für den Handel relevanten Bereiche können ihren Betrieb unter Hygieneauflagen wieder aufnehmen. Updates der Verordnungen aller 16 Bundesländer erübrigen sich damit. Wir stellen diesen Service mit Stand 25. Mai ein.

25.05.2020 vonRedaktion

Nachdem auch Hotels wieder Touristen beherbergen dürfen und Kitas und Schulen schrittweise öffen, herrscht fast wieder Normalbetrieb trotz Corona. Annähernd alle für den Handel relevanten Bereiche können ihren Betrieb unter Hygieneauflagen wieder aufnehmen. Updates der Verordnungen aller 16 Bundesländer erübrigen sich damit. Wir stellen diesen Service mit Stand 25. Mai ein.

Updates

18.05.: Bis auf Bayern, das die Öffnung von Speiselokalen nur im Außenbereich zulässt, dürfen ab heute in allen Bundesländern wieder Restaurants betrieben werden. Bayern folgt mit der Öffnung des Innenbereichs von Gaststätten am 25. Mai.

15.05.: In den thüringischen Landkreisen Greiz und Sonneberg werden die geplanten Lockerungen der Auflagen zum Schutz vor dem Coronavirus verschoben. Grund dafür ist jeweils die Überschreitung der Grenze von Neuinfektionen. Unter anderem dfürfen Gaststätten in den beiden Landkreisen nur im Außenbereich öffnen.

13.05.: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Konsequenzen für Fleischverarbeiter angekündigt. Hintergrund sind die Corona-Ausbrüche in Schlachtbetrieben. Das berichtet u.a. das Redaktionsnetzwerk Deutschland.

13.05.: In Niedersachsen sollen laut Medienberichten zeitnah alle Beschäftigten in der fleischverarbeitenden Industrie auf das Coronavirus getestet werden.

13.05.: Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat neue Lockerungen bekanntgegeben. Unter anderem dürfen ab heute unter Auflagen Restaurants und personennahe Dienstleistungen wie Kosmetikstudios öffnen. Ab 27. Mai dürfen Außenveranstaltungen mit max. 100 Menschen stattfinden. Ab Anfang Juni ist bei der Kinderbetreuung ein eingeschränkter Regelbetrieb geplant.

13.05.: Thüringen hat ab heute eine neue Corona-Verordnung. Sie gilt bis zunächst 5. Juni. Unter anderem dürfen Restaurants in dem Land unter Auflagen ab 15. Mai wieder öffnen. Ab 18. Mai dürfen Kindergärten von der Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb übergehen.

13.05.: Neue Lockerungen in Hamburg: Restaurants und alle Geschäfte in Hamburg dürfen ab heute unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln wieder öffnen. Verkaufsstände auf Wochenmärkten sind erlaubt, insofern dort Lebensmittel oder Waren des täglichen Bedarfs angeboten werden.

13.05.: Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz (SPD), will heute Mittag einen Stufenplan zum weiteren Vorgehen der Landesregierung für den Ausstieg aus den Corona-Auflagen präsentieren.

12.05.: Online-Handel holt Umsatzrückgang auf, der während der Corona-bedingten Kontaktsperre in März und April verzeichnet wurde.

12.05.: Restaurants in Hamburg sollen ab Mittwoch wieder öffnen dürfen unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln. Das berichtet der NDR. Der Sender beruft sich dabei auf Behördenkreise.

11.05.: Restaurants in NRW und Niedersachsen dürfen heute unter Auflagen wieder öffnen.

11.05.: Erste Hilfsgelder für Start-up-Gründer sollen laut einem Bericht der Tagesschau noch im Mai ausgezahlt werden. Das gehe aus einem Konzept des Wirtschafts- und Finanzministeriums hervor. Insgesamt wolle die Bundesregierung Gründer mit zwei Milliarden Euro stützen.

11.05.: Die deutsche Fleischindustrie wehrt sich gegen die Kritik an der Häufung von Corona-Fällen in Schlachtbetrieben. Heike Harstick, Hauptgeschäftsführerin des Verbands der Deutschen Fleischwirtschaft, sagte der Süddeutschen Zeitung, es seien nicht die Arbeitsbedingungen Schuld an den Ausbrüchen. Härtere Auflagen könnten dazu führen, dass viele Betriebe in der Fleischbranche nicht mehr wettbewerbsfähig seien, warnte der Verband.

11.05.: Die Coronakrise wird in vielen Branchen Jobs kosten. Beschäftigte zu entlassen oder befristete Verträge nicht zu verlängern, beschlossen im April bereits 58 Prozent der Betriebe in der Gastronomie und 50 Prozent in Hotels. Im Einzelhandel sind es 17 Prozent, im Großhandel 11 Prozent, bei Herstellern von Nahrungs- und Futtermitteln 12 Prozent und in der Getränkeherstellung 20 Prozent der Betriebe.
Das ergibt sich aus der Konjunkturumfrage des ifo Instituts. Auch regional gibt es Unterschiede: Besonders viele Betriebe in Baden-Württemberg streichen Jobs (22 Prozent der Firmen) und in Bayern (20 Prozent). Besonders wenige sind es im Saarland und in Rheinland-Pfalz mit 11 Prozent.

10.05.: In Mecklenburg-Vorpommern dürfen Gaststätten wieder öffnen. Die Zwangspause wegen des Coronavirus ist in dem Land seit Samstagabend vorbei. Mecklenburg-Vorpommern ist damit Vorreiter in Deutschland. Restaurants müssen allerdings Auflagen beachten: So dürfen an einem Tisch nicht mehr als sechs Personen sitzen. Zu fremden Personen müssen Gäste etwa 1,5 m Abstand haben und beim Restaurantbertreiber ihre Kontaktdaten hinterlegen. Die Kapazität der Gaststätten wird nur etwa bis zur Hälfte ausgelastet sein können.

09.05. In Schleswig-Holstein dürfen ab heute alle Geschäfte unabhängig von ihrer Größe wieder öffnen.

08.05.: Schleswig-Holstein lässt Mitarbeiter in sämtlichen Schlachtbetrieben auf das Coronavirus testen. Auch Subunternehmen sollen betroffen sein. Das teilte Medienberichten zufolge das Gesundheitsministerium des Landes heute mit. Hintergrund ist der Fall eines Schlachthofs in Bad Bramstedt, in dem bei 109 Beschäftigten der Coronatest positiv ausfiel.

08.05.: Sachsen-Anhalt entscheidet Dienstag über die Öffnung von Ferienwohnungen, Campingplätzen und Gastronomie. tagesschau.de berichtet, dass dabei auch der Beginn der Pfingstferien (18.-30.5.) als mögliches Öffnungsdatum im Gespräch sein werde. Geplant war eigentlich der 22. Mai.

08.05.: In allen Fleisch verarbeitenden Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sollen Mitarbeiter auf das Coronavirus getestet werden. Das gab Regierungssprecher Christian Wiermer bekannt. Grund dafür: Gestern wurden bei der Firma "Westfleisch" im Landkreis Coesfeld 129 von 1200 Angestellten positiv auf das Coronavirus getestet.

Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann teilte im Laufe des Tages mit, dass aufgrund des Falls die in NRW geplanten Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen im Landkreis Coesfeld um eine Woche auf den 18. Mai verschoben werden. Ausgenommen seien Schulen und Kitas.

08.05.: Anstieg des Online-Geschäfts

In der gerade abgelaufenen 18. Kalenderwoche (27. April bis 3. Mai 2020) lagen die Online-Transaktionen um über 50 Prozent höher als in der Vorjahreswoche. Das teilt das Statistische Bundesamt mit. Mit Beginn der Kontaktsperre in Deutschland am 23. März habe die Behörde wöchentlich einen Anstieg im Online-Geschäft im zweistelligen Prozentbereich gegenüber dem Vorjahr beobachtet. Als Quelle dienten Angaben von Informationsdienstleistern, die auch Online-Händlern Daten liefern.

06.05.: Öffnung aller Geschäfte

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unabhängig von ihrer Größe wieder öffnen. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Ländern geeignet. Es soll jedoch Auflagen geben – etwa zur maximalen Kundenanzahl in Läden. Abstands- und Hygieneregeln gelten weiter.

Unter Schutz- und Hygieneauflagen soll außerdem der Präsenzunterricht in Schulen bis zu den Sommerferien schrittweise neustarten. Bei der Kinderbetreuung ist eine stufenweise Erweiterung der Notbetreuung ab 11. Mai geplant. Weitere schrittweise Öffnungen sind u.a. für Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege sowie kulturellen und gastronomischen Angeboten zu erwarten.

Genaueres regeln die Länder (siehe unten).

04.05.: Jobbörse für den Handel: Vertretungen bei Urlaubsstau

04.05.: Die 800-qm-Regel entfällt in Baden-Württemberg. Erlaubt ist aber nur eine Person (inkl. Personal) auf 20 qm. Auch im Saarland und in Sachsen-Anhalt soll nicht mehr die Größe des Geschäfts entscheiden, sondern pro 20 Quadratmeter der zugänglichen Gesamtfläche wird ein Besucher/ Kunde zugelassen. In Thüringen dürfen Geschäfte des Einzel- und Großhandels, einschließlich Fabrikläden und Hersteller-Direktverkaufsstellen, und der Fernabsatzhandel für den Publikumsverkehr öffnen. Auch Kosmetik- und Nagelstudios sowie Friseur- und Barbierbetriebe dürfen wieder öffnen. In Bayern dürfen ab 11. Mai alle Geschäfte unabhängig von ihrer Größe sowie Einkaufszentren geöffnet haben.

02.05.:
In Mecklenburg-Vorpommern dürfen größere Geschäfte wieder mit ihrer gesamten Fläche öffnen. Die Begrenzung von einem Kunden pro 10 qm Verkaufsfläche bleibt aber bestehen.

01.05.: NDR TV: Bio-Lebensmittel-Lieferant profitiert von Corona-Krise

30.04.: Naturkost Süd e.V. protestiert gegen Maskenpflicht für Ladenpersonal

Seit dem 27. April müssen die Mitarbeiter im Einzelhandel in Bayern Mundschutz tragen. Die Empörung bei den Bio-Ladnern ist groß. In einem Protestbrief an das Gesundheitsministerium macht der Berufsverband der Biofachmärkte des Freistaates klar, was er von der Maskenpflicht hält: überhaupt nichts. Das Schreiben im Wortlaut lesen Sie hier.

30.04.: Mehr Ausgaben für Bio erwartet

Gesunde Kost wird in Zukunft eine größere Rolle bei den Verbrauchern spielen als vor der Corona-Krise. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Boston Consulting Group (BCG), über die die Lebensmittelzeitung berichtet.

Befragt wurden rund 1.500 Verbraucher in der zweiten April-Hälfte in Deutschland. Danach sollen die Ausgaben für Bio-Produkte um zwei Prozent steigen, für Obst und Gemüse sogar um 13 Prozent.

Wie stark der Bio-Fachhandel davon profitieren kann ist unklar, denn knapp die Hälfte der Befragten bevorzugt zur Verringerung der Ansteckungsgefahr das One-Stop-Shopping, das wiederum die Hälfte beibehalten will. Ein etwa gleicher Anteil will mehr zuhause kochen und essen. Die Ausgaben für frisches Fleisch und frischen Fisch sollen dadurch um vier Prozent steigen, während Convenience-Artikel mit minus zehn Prozent weniger gefragt sein werden.

29.04.: Die Bayerische Staatsregierung erlaubt seit 29.4. auch die Öffnung von Geschäften mit einer Verkaufsfläche von über 800 qm, wenn diese auf 800 qm begrenzt wird.

29.04.: Maskenpflicht wird in Berlin auf den Einzelhandel ausgeweitet.

27.04.: Maskenpflicht

Bei der Maskenpflicht zeichnet sich eine Annährung aller Länder ab: Bis auf Berlin, das die Maskenpflicht bislang nur für den ÖPNV vorsieht, und Schleswig-Holstein, wo die Maskenpflicht erst ab dem 29.4. gilt, besteht seit dem 27.4. in den übrigen Bundesländern die Pflicht, in Geschäften und im ÖPNV Gesichtsmasken zu tragen. Damit kommen auch auf Bioläden neue Anforderungen zu. Die Verordnungen liefern nötige Informationen. Aber einiges scheint noch nicht geklärt zu sein.

Überblick über die Corona-Verordnungen der Bundesländer

Basis für alle Beschränkungen oder Lockerungen sind die Verordnungen der 16 Bundesländer. Hier bekommen Sie einen Überblick über die wichtigsten, den Einzelhandel betreffenden Maßnahmen, sowie direkten Zugriff auf die jeweils aktuellen Corona-Verordnungen.

Wir werden den Service ständig erweitern und aktualisieren. Wenn Ihnen Informationen zu bestimmten Corona-Themen fehlen, die im weiteren Sinne den Handel betreffen, schreiben Sie uns. Wir werden versuchen, alles in Kürze beizubringen.

Baden-Württemberg

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4.
Wer?
Personen ab dem vollendeten 6. Lebensjahr
Wo?
in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemein in Einkaufszentren, ÖPNV und an Bahn- und Bussteigen
Was?
eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung

Ausnahmen: wenn ein anderweitiger mindestens gleichwertiger baulicher Schutz besteht = etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe, die frontal zwischen Kunde und Angestellten aufgebaut ist und auch einen seitlichen Schutz gewährleistet.
Pflichten: Inhaber/Personal muss bei Kunden Maskenpflicht durchsetzen.

In Sulz am Neckar bestand bereits Maskenpflicht. Ausnahmen für Kassenpersonal: wenn geeigneter Hygieneschutz besteht (z.B. Trennwand) besteht. Allgemeinverfügung der Stadt Sulz am Neckar über die Mund-Nasen-Bedeckungspflicht zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus

Einzelhandel

4.5.: Die 800-qm-Regel entfällt. Erlaubt ist aber nur eine Person (inkl. Personal) auf 20 qm.

Auflagen: Warteschlangen vermeiden, Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern zwischen Personen, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.

Gaststätten: Seit 18. Mai dürfen Gaststätten in Baden-Württemberg ihre Innen- und Außenbereiche wieder schrittweise unter Auflagen öffnen.

Hotels: ab 29. Mai darf das Beherbergungsgewerbe wieder Touristen aufnehmen.

Kindernotbetreuung: Die Notbetreuung für Schüler in Baden-Württemberg wird ab dem 27. April 2020 ausgeweitet: Sie gilt nun auch für Kinder bis zur Klassenstufe 7. Berechtigt sind Kinder, deren Eltern/Erziehungsberechtigten beide einen Beruf ausüben, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur beiträgt und sie unabkömmlich sind oder – und das ist neu – eine präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen und dabei unabkömmlich sind.

Das Vorliegen der Voraussetzungen muss durch Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung des Arbeitgebers bzw. des Dienstherrn belegt werden. Außerdem muss versichert werden, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

Am 18. Mai soll der Unterricht für die vierten Klassen wieder beginnen. Bis zum Ablauf des 15. Juni ist der Betrieb von Schulkindergärten, Grundschulförderklassen und Kindertageseinrichtungen sowie die Kindertagespflege außerhalb des Haushalts des Erziehungsberechtigten untersagt.

Verordnungen:

Corona-Verordnung in der ab 11. Mai 2020 gültigen Fassung
Die wesentlichen Änderungen zum 11. Mai
Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (4.5.)
Die Corona-Verordnung Einzelhandel vom 03.05.2020
Erläuterungen zu den Veränderungen ab 27.4.
Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (23.4.)
Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (17.4.)

Bayern

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4. In Rosenheim besteht Maskenpflicht bereits seit 22.4., in Straubing seit 23.4.
Wer?
Personen ab dem 7. Lebensjahr, Personal von geöffneten Geschäften
Wo? Beim Einkaufen, bei der Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs und der hierzu gehörenden Einrichtungen
Was? eine Alltagsmaske oder einen Schal vor Mund und Nase
Ausnahmen: für Personal keine bekannt
Naturkost Süd protestiert gegen Maskenpflicht (30.4.)
Pflichten:
Inhaber/Personal muss bei Kunden Maskenpflicht durchsetzen.
Strafen: Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Betreiber eines Ladengeschäfts nicht sicherstellt, dass grundsätzlich der vorgeschriebene Mindestabstand eingehalten werden kann und/oder nicht sicherstellt, dass das Personal eine Mund-Nasen-Bedeckung trägt, oder kein Schutz- und Hygienekonzepts sowie ein Parkplatzkonzept vorlegen kann.

Einzelhandel

Ab 27.4. dürfen Geschäfte bis 800 qm Verkaufsfläche öffnen (max. 40 Kunden pro Laden gleichzeitig). Diese Regelung hat der Verwaltungsgerichtshof inzwischen kassiert (27.4.) Die Bayerische Staatsregierung erlaubt seit 29.4. auch die Öffnung von Geschäften mit einer Verkaufsfläche von über 800 qm, wenn diese auf 800 qm begrenzt wird. Seit 11. Mai dürfen alle Geschäfte unabhängig von ihrer Größe sowie Einkaufszentren geöffnet haben.

Auflagen: Einlasskontrollen, 1,5 m-Abstand, ein Kunde pro 20 qm, verpflichtende Hygiene- und Parkplatzkonzepte. Masken (Maskenpflicht) müssen eigenverantwortlich durch den Ladeninhaber bzw. Kunden angeschafft werden.

Gastronomie: Seit 18. Mai dürfen Außenbereiche von Speiselokalen wieder öffnen (6 bis 20 Uhr, 1,5 Meter Abstand). Ab dem 25. Mai dürfen solche dann auch den Innenbereich wieder aufmachen (bis 22 Uhr). Am Tisch darf der allgemein vorgeschriebene Mundschutz abgelegt werden. Gäste werden vom Personal platziert und ihre Personalien und Telefonnummern aufgenommen.

Die Hotellerie soll ihre Tore ab dem 30. Mai aufmachen. Hotellerie bis dahin nur für berufliche Übernachtungen.

Kindernotbetreuung: ab 27.4. wird der Kreis der zur Notbetreuung Berechtigten erweitert, insbesondere um Kinder erwerbstätiger Alleinerziehender.
Seit 25. Mai
können Kitas wieder unter Einschränkungen (50% Belegung) öffnen.

Alles zur Notbetreuung
Erklärung zur Berechtigung zu einer Kinderbetreuung im Ausnahmefall (Notbetreuung)

Ab 11.Mai können die Viertklässlern in die Schulen zurückkehren. Am 18. Mai sollen die ersten Klassen folgen, die fünften Klassen der Mittelschulen sowie die fünften und sechsten Klassen der Realschulen und Gymnasien - sie sollen dann wochenweise alternierend unterrichtet werden.

Verordnungen

Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (3. BayIfSMV (4.5.)
Notbekanntmachung (29.4.)
Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 28. April 2020
Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (21.4.)
Zweite Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (2. BayIfSMV) (16.4.)

Berlin

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4. nur im ÖPNV, inzwischen auch beim Einkaufen
Wer? Alle Personen ohne Mindestalter
Wo? Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) 29.4.: Maskenpflicht wird auf Einzelhandel ausgeweitet
Was? eine Alltagsmaske oder einen Schal vor Mund und Nase Ausnahmen: keine bekannt
Pflichten: für Geschäftsinhaber Einhaltung der Abstands- und Hygienevorgaben
Strafen: Erforderliche Maßnahmen zur Einhaltung der Abstands- und Hygienevorgaben
in Ladengeschäften nicht eingehalten: 100 bis 2.500 Euro

Einzelhandel

Seit 22.4. einschließlich dürfen Ladengeschäfte aller Art, inklusive Verkaufsstellen in Einkaufscentern und Shoppingmalls, an Bahnhöfen, Kioske und mobile Verkaufsstände wieder öffnen – allerdings nur unter Einhaltung strenger Hygiene- und Abstandsvorgaben.

Grundsätzlich dürfen nur Verkaufsflächen geöffnet werden – Läden in größeren Räumlichkeiten wie etwa Warenhäuser können jedoch eine entsprechende Fläche für den Publikumsverkehr abtrennen.

Bereits vorher geöffnet: Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke einschließlich Spätverkaufsstellen, Abhol- und Lieferdienste, Wochenmärkte mit Beschränkung auf die für den Einzelhandel in der Verordnung zugelassenen Sortimente u.a. (ohne Größenbeschränkung).

Auflagen: Bei der Öffnung der genannten Einrichtungen sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Sicherung des Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen bei Warteschlangen zu treffen. Richtwert: Eine Person pro 20 qm Verkaufsfläche. Maximal 10 Personen im Wartenereich ander Kasse.

Gaststätten: Seit 15. Mai können Restaurants und Cafés unter strengen Hygieneregeln bis 22 Uhr öffnen. Speisen und Getränke dürfen nur an Tischen angeboten und verzehrt werden. Selbstbedienungsbuffets dürfen nicht angeboten werden. Zwischen denTischen einschließlich Bestuhlung ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten; in diesem Abstandsbereich dürfen sich keine Personen aufhalten. Ob eine Gaststätte, ein Restaurant oder Café öffnen darf, hängt davon ab, ob dort mehrere selbst zubereitete Speisen angeboten werden. Es ist gleichgültig, ob das Essen warm oder kalt ist - es muss aber zwingend mehr als nur eine Mahlzeit auf der Speisekarte stehen. Wer nur Tiefkühlware auftaut oder in den Backofen schiebt, darf keine Gäste an Tischen bewirten. Man darf alleine, mit Menschen aus dem eigenen Haushalt und mit Menschen eines einzigen weiteren Haushaltes essen gehen. Keine Reservierungspflicht. Mundschutz nur für Personal verpflichtend.

Hotels Seit 25. Mai dürfenHotels und andere Beherbergungsbetriebe sowie Betreiber von Ferienwohnungen unter Einhaltung der Hygieneregeln touristische Übernachtungen anbieten. Spa- und Wellness-Bereiche dürfen nicht geöffnet werden.

Kantinen für Betriebsangehörige sowie für Angehörige von Bundeswehr und Polizei dürfen nur betrieben werden, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Sicherung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen getroffen werden. Seit 15. Mai dürfen Kantinen auch für nichtbetriebsangehörige Gäste geöffnet werden.

Kindernotbetreuung: Die Notbetreuung in Kitas und Schulen können Eltern in systemrelevanten Berufen und ab 27. April 2020 auch Alleinerziehende in Anspruch nehmen. Ab 25. Mai: Eingeschränkte Betreuung aller Fünfjährigen und ihrer Geschwister, die dieselbe Kita besuchen. Öffnung der Kintertagespflege für alle Kinder.

Einzelheiten zur Notbetreuung

Schulen: Die Klassen 1, 5 und 7 gehen seit 11. Mai wieder zum Unterricht – mit abgespecktem Stundenplan.

Verordnungen

Brandenburg

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4.
Wer?
Alle Personen ab 6 Jahre
Wo? Geschäfte, ÖPNV inkl. Regionalbahnen, Regionalexpress
Was? eine Alltagsmaske oder einen Schal vor Mund und Nase
Ausnahmen: Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus für Beschäftigte im Einzelhandel
Pflichten: für Geschäftsinhaber nicht explizit geregelt
Strafen: für Geschäftsinhaber nicht explizit geregelt. Bußgelder

Einzelhandel

Seit 22.4. dürfen Verkaufsstellen des Einzelhandels mit einer Verkaufsfläche bis 800 qm sind für den Publikumsverkehr geöffnet sein. Größere Geschäfte müssen ihre zugängliche Verkaufsfläche auf bis zu 800 qm reduzieren, um öffnen zu können. Seit 9. Mai dürfen auch Geschäfte über 800 qm öffnen.

Auflagen: mind. 1,5 Meter zwischen Personen, Steuerung des Zutritts, max. 10 Personen im Wartebereich.

Gaststätten: Seit 15. Mai können Restaurants und Cafés unter strengen Hygieneregeln bis 22 Uhr öffnen. Speisen und Getränke dürfen nur an Tischen angeboten und verzehrt werden. Selbstbedienungsbuffets dürfen nicht angeboten werden. Zwischen denTischen einschließlich Bestuhlung ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.. Ob eine Gaststätte, ein Restaurant oder Café öffnen darf, hängt davon ab, ob dort mehrere selbst zubereitete Speisen angeboten werden. Es ist gleichgültig, ob das Essen warm oder kalt ist - es muss aber zwingend mehr als nur eine Mahlzeit auf der Speisekarte stehen. Wer nur Tiefkühlware auftaut oder in den Backofen schiebt, darf keine Gäste an Tischen bewirten. Man darf alleine, mit Menschen aus dem eigenen Haushalt und mit Menschen eines einzigen weiteren Haushaltes essen gehen. Keine Reservierungspflicht. Mundschutz nur für Personal verpflichtend.

Kneipen und Bars, auch Shisha-Bars dürfen weiterhin nicht öffnen.

Beherbergungsbetriebe: Vermietung an Berufstätige, zum Beispiel an Handwerker, Monteure oder Pendler, ist möglich. Seit 25. Mai dürfen Hotels und Pensionen wieder öffnen.

Kindernotbetreuung: Ab 27.4. wird die sogenannte Ein-Eltern-Regelung auf alle Berufs- und Bedarfsgruppen der kritischen Infrastruktur ausgeweitet. Demnach müssen nicht mehr beide Eltern in einem systemrelevanten Beruf arbeiten. Grundvoraussetzung bleibt aber, dass die Sorgeberechtigten eine Betreuung nicht im häuslichen Umfeld organisieren können. Es ist unerheblich, ob die berufliche Tätigkeit in kritischen Infrastrukturen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg ausgeübt wird. Seit 25. Mai eingeschränkter Regelbetrieb.
Alleinerziehende können – unabhängig von einer Tätigkeit in den genannten kritischen Infrastrukturen – die Notfallbetreuung ebenfalls in Anspruch nehmen, sofern es keine andere Betreuungsmöglichkeit gibt.

Verordnungen

Bremen

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4.
Wer?
Alle Personen ab 6 Jahre
Wo? Geschäfte, ÖPNV inkl. Regionalbahnen, Regionalexpress
Was? „textile Barriere“ Mund- Nasenbedeckung
Ausnahmen: bislang keine Aussage zu Verkaufspersonal
Pflichten: bislang keine für Geschäftsinhaber
Strafen: bislang keine, Senat setzt auf freiwillige Beachtung

Einzelhandel

Seit 20.4. geöffnet: Geschäfte des Einzelhandels, deren tatsächlich genutzte Verkaufsfläche nicht mehr als 800 qm beträgt. Dazu zählen auch Verkaufsstellen in Einkaufszentren. Geschäfte des Einzelhandels, die über eine größere Verkaufsfläche verfügen, haben die Möglichkeit, diese auf höchstens 800 Quadratmeter zu begrenzen. Die Geschäfte haben Nachweise zur Größe der Verkaufsfläche bereitzuhalten.
Seit 13. Mai
dürfen Geschäfte aller Größenordnungen öffnen. Die Anzahl der Kunden im Geschäft ist in Abhängigkeit von der Verkaufsfläche so zu begrenzen, dass die Abstandsregeln eingehalten werden können. Richtgröße für eine angemessene Anzahl von Kunden sind hierbei 10 Quadratmeter Verkaufsfläche pro Person.

Auflagen: mind.1,5 Meter Abstand von Personen

Gaststätten Seit 18. Mai dürfen Gaststätten wieder öffenen. Abstand der Tische 2 Meter.
Sitzplatzpflicht, Thekenverbot, Bedienpflicht. Die betrieblichen Abläufe sind so zu gestalten, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Beschäftigten eingehalten werden kann; sofern die räumlichen Verhältnisse oder die Art der ausgeführten Tätigkeit die Einhaltung des Mindestabstands nicht zulassen, sind Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen oder geeignete Schutzscheiben oder Trennvorrichtungen anzubringen.

Hotels: Seit 18. Mai können Beherbergungsbetriebe auch für touristische Zwecke geöffnet werden. Der Betreiber oder die Betreiberin hat ein betriebliches Schutzkonzept mit Hygieneplan und Regelungen zum Arbeitsschutz zu erstellen und dieses auf Verlangen den entsprechenden Behörden vorzulegen.

Kindernotbetreuung: Vorrangig betreut werden nach wie vor Kinder, deren Eltern in Betrieben der kritischen Infrastruktur tätig sind. Dabei reicht es künftig aus, dass nur ein Elternteil dort beschäftigt ist und der/die zweite Erziehungsberechtigte berufstätig ist und eine private Betreuung des Kindes nicht möglich ist. Für Alleinerziehende gilt dies entsprechend. Anträge:

Notbetreung Stand nach Ausweitung, neue Regelungen

Auf Vorschlag der Senatorin für Kinder und Bildung hat der Bremer Senat am 19. Mai beschlossen, auf die Erhebung von Beiträgen für die Kindertagesbetreuung (inklusive Kindertagespflege und Einrichtungen bei Elternvereinen) sowie auf die pauschalen Beiträge für das Mittagessen von Schulkindern in Ganztagsschulen bis zum Ende des Schul- und Kitajahres 2019/ 20 (einschließlich Juli) zu verzichten.

Nach den 1. und 6. Klassen gehen ab 11. Mai auch die 5. Klassen in Grund- und Förderschulen wieder in den Unterricht.

Verordnungen

Corona-Verordnung für Bremen und Bremerhaven (28.4. gültig ab 4.5.)
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (24.4.)
Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (21.4)
Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung) vom 17. April 2020

Hamburg

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4
Wer?
Alle Personen ab 7 Jahre
Wo? In allen für den Publikumsverkehr geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels, Betrieben oder weiteren Einrichtungen, ÖPNV, Taxen und Mietwagen mit Fahrpersonal (soweit keine andere Vorrichtung vorhanden ist). Maskenpflicht besteht auch auf öffentlich zugänglichen Verkehrsflächen in Einkaufscentern oder Einkaufsmeilen.
Was? „textile Barriere“ Mund- Nasenbedeckung
Ausnahmen: bislang keine Aussage zu Verkaufspersonal, gesundheitliche Beeinträchtigungen
Pflichten: Personen sind durch schriftliche oder bildliche Hinweise aufzufordern, auf der Verkaufsfläche und deren Umgebung einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Personen, die beim Betreten der Verkaufsfläche keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, den Zugang zu verwehren.
Strafen: Für Betriebsinhaber je nach Geschäftsgröße 500 bis 1.000 Euro

Einzelhandel

Seit 13. Mai dürfen alle Geschäfte ohne Größenbeschränkung wieder öffnen.

Auflagen: In allen für den Publikumsverkehr geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels müssen die Betriebsinhaberinnen oder Betriebsinhaber das Infektionsrisiko der anwesenden Personen durch geeignete technische oder organisatorische Vorkehrungen reduzieren. Sie sind insbesondere verpflichtet,

  1. Kunden und Beschäftigte durch schriftliche oder bildliche Hinweise aufzufordern, auf der Verkaufsfläche und deren Umgebung einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einzuhalten und außer bei Apotheken im Fall des Auftretens von Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung, die Verkaufsfläche nicht zu betreten,
  2. den Zugang des Publikums zu der Verkaufsfläche durch geeignete technische oder organisatorische Maßnahmen so zu überwachen, dass die auf der Verkaufsfläche anwesenden Personen regelhaft einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einhalten können und hiervon abweichende Ansammlungen von Personen auf der Verkaufsfläche nicht entstehen,
  3. bei einer Bildung von Warteschlangen auf der Verkaufsfläche, insbesondere in Kassenbereichen, durch geeignete technische oder organisatorische Vorkehrungen zu gewährleisten, dass die wartenden Personen einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einhalten und
  4. die Oberflächen von Türen, Türgriffen oder anderen Gegenständen, die durch das Publikum oder das Personal häufig berührt werden, mehrmals täglich zu reinigen.

Die Darreichung von Lebensmittelproben zum Direktverzehr sowie die Darreichung von unverpackten Kosmetika in Form von Testern sind untersagt.

Gaststätten: Seit 13. Mai dürfen Restaurants und Gaststätten wieder öffnen.

Hotels: Seit 13. Mai dürfen Übernachtungsangebote in Beherbergungsbetrieben, in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und in vergleichbaren Einrichtungen für touristische Zwecke nur angeboten werden, wenn es sich nicht um Schlafsäle für mehr als vier Personen handelt.

Kosmetikstudios dürfen abe dem 13. Mai wieder öffnen.

Kindernotbetreuung: Für Eltern, die unbedingt auf eine Betreuung ihrer Kinder angewiesen sind, bleiben die Kitas im Rahmen einer Notbetreuung geöffnet. (21.04.2020) Die Betreuung steht Eltern zur Verfügung, deren Tätigkeit für die Daseinsvorsorge bedeutsam oder für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen oder der Sicherheit (zum Beispiel Polizei, Feuerwehr, Krankenhaus, Pflege, Eingliederungshilfe, Versorgungsbetriebe) notwendig ist, sowie Alleinerziehenden. 15. Mai: Für Kinder mit einem dringlichen sozialpädagogischen Förderbedarf bleiben die Kitas geöffnet. Im Übrigen wird die Betreuung flexibel und stufenweise erweitert und steht derzeit Kindern zur Verfügung

Information zum Coronavirus und Kindertagesbetreuung (23.3.2020)

Schulen: Alle Eltern, die darauf angewiesen sind, können von 8.00 bis 16.00 Uhr die Notbetreuung an jeder Schule in Anspruch nehmen. Kein Kind wird von der Schule abgewiesen. Die Notbetreuung ist nicht auf spezielle Berufsgruppen eingeschränkt. Die Notfallbetreuung gilt für Kinder bis 14 Jahren sowie uneingeschränkt für Kinder mit speziellem sonderpädagogischem Förderbedarf. (Elternkammer 15.4.)
Nach den Maiferien ab dem 25. Mai sollen auch die Schülerinnen und Schüler der bislang fehlenden Klassenstufen wenigstens einmal pro Woche mindestens fünf oder sechs Unterrichtsstunden im schulischen Präsenzunterricht bekommen.

Verordnungen

12. Mai 2020: Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) vom 2. April 2020. (gültig ab 13. Mai)

Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (5. Fassung, gültig ab 6.5)
Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg
(4. Fassung, gültig ab 4.5)
Dritte Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (24.4)
Zweite Verordnungzur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
(17.4.)
Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg
(17.4.)

Hessen

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4. In Hanau besteht Maskenpflicht für Bürger in Geschäften und im ÖPNV bereits seit 20.4.
Wer?
Alle Personen ab 6 Jahre
Wo? Publikumsbereich von Geschäften, Bank- und Postfilialen, ÖPNV.
Was? Mund- Nasenbedeckung, Tuch oder Schal
Ausnahmen: Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist für Mitarbeiter nicht vorgeschrieben, soweit anderweitige Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden; gesundheitliche Beeinträchtigungen.
Pflichten: Einhaltung der Abstands­ und Hygieneregeln
Strafen: Bußgeldkatalog

Einzelhandel

Am 9. Mai entfiel die Größenbegrenzung für Einzelhandelsbetriebe.

Auflagen: in jedem Geschäft darf sich gleichzeitig nur ein Kunde je angefangener 20 qm zugänglicher Grundfläche aufhalten, um einen Abstand von mindestens 1,5 m zwischen Personen im Geschäft sicherzustellen. Besteht die Gefahr einer Unterschreitung, etwa in Kassenbereichen, müssen Trennvorrichtungen vorgesehen werden.

Auslegungshinweise zur Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 7. Mai

Gaststätten: Seit 15. Mai dürfen Restaurants, Gaststätten und Cafés wieder öffen. Maximal eine Person je angefangener für den Publikumsverkehr zugänglicher Grundfläche von 5 Quadratmetern. Küchenpersonal, Kell­ner sowie Servicekräfte müssen eine Mund­-Na­senbedeckung tragen.

Seit 15. Mai dürfen Hotels unter Auflagen wieder öffnen.

Kindernotbetreuung: Kitas geschlossen, aber es gibt Notbetreuung. Ab Anfang Juni ist wieder Normalbetrieb in Kitas vorgesehen. Seit dem 25. Mai gilt in Hessen eine Härtefallregelung für diejenigen Familien, für die der Wegfall des Betreuungsangebots in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung eine besondere Härte im Alltag darstellt. Ebenso dürfen seit dem 25. Mai Kinder mit Behinderung in die Notbetreuung. Auch diese Kinder werden weiter betreut.

Kitas weiter geschlossen, Notbetreuung sichergestellt

Formular Berufsgruppe Formular Wochenendbetreuung

Ab dem 18. Mai soll es in eingeschränktem Umfang wieder Präsenzunterricht geben, u.a. in den 4. Jahrgangsstufen an Grundschulen, in der Sekundarstufe I, der Einführungsphase der Sekundarstufe II. Zum 2. Juni sollen die Jahrgangsstufen 1-3 sowie Vorklassen, Vorlaufkurse und Intensivklassen an den Grundschulen den Schulbetrieb in eingeschränktem Umfang ebenso wiederaufnehmen dürfen wie die restlichen vollschulischen Formen der beruflichen Schulen. Die Wiederaufnahme des Schulbetriebs der Förderschulen orientiert sich an den Terminen der Grundschulen und der Sekun­dar­stufen (Zur Pressemitteilung).

Verordnungen

Mecklenburg-Vorpommern

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4.
Wer?
Alle Personen, Kinder ab Schuleintritt, Pflicht für die Beschäftigten und Kunden
Wo? Einzelhandel, ÖPNV, Taxis
Was? eine Mund-Nasen-Bedeckung
Ausnahmen: (für Verkaufspersonal noch nicht geregelt)
Pflichten: (für Inhaber noch nicht geregelt)
Strafen: (für Inhaber noch nicht geregelt); siehe auch: SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard

Einzelhandel

Seit 20.4. dürfen sämtliche Verkaufsstellen des Einzelhandels mit Verkaufsflächen bis zu 800 qm geöffnet werden. Größere Einzelhandelsgeschäfte müssen auf 800 qm Verkaufsfläche begrenzt werden, um zu öffnen. Ein Verkauf mittels Lieferdiensten oder Abholung bleibt gestattet. Seit 2.5 dürfen größere Geschäfte wieder mit ihrer gesamten Fläche öffnen. Die Begrenzung von einem Kunden pro 10 qm Verkaufsfläche bleibt aber bestehen.

Auflagen: Mindestabstand von 1,5 Metern. In Einkaufscentern sind die Zugangs- und Aufenthaltsbereiche von Verkaufsständen freizuhalten. Aus hygienischen Gründen sind Beschäftigte und Kunden auf die Nutzung der bargeldlosen Bezahlung hinzuweisen.

Gaststätten: dürfen seit 9. Mai öffnen - unter strikten Hygieneauflagen und mit maximal sechs Erwachsenen je Tisch. Seit 18. Mai können Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen wieder Gäste aufnehmen, ab 25. Mai auch Touristen aus anderen Bundesländern.

Kindernotbetreuung: Ab dem 27. April 2020 dürfen Kinder die Notfallbetreuung der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Schulen besuchen, bei denen: mindestens ein Elternteil in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist und ein private Kinderbetreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll organisiert werden kann.

Allgemeinverfügung der Landesregierung zum Besuch von Schulen, Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19/ Übertragung von SARS-CoV-2

Die Kindertagespflegestellen sollen am 11. Mai öffnen.

Fortschreibung MV-Plan 8.5.

Verordnungen

Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Schutz-VO MV (29.4., gültig ab 4.5.)
Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Schutz-VO MV (23.4.)
Verordnung der Landesregierung MV gegen das neuartige Coronavirus (Anti-Corona-VO MV)
(17.4.)
Wichtige Informationen zum Corona-Virus

Niedersachsen

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4. Die Stadt Wolfsburg hat bereits eine Maskenpflicht am 20.4. eingeführt. Sie gilt u.a. beim Betreten von Einzelhandelsgeschäften.
Wer?
Alle Personen ab 6 Jahre
Wo? Einzelhandel, Wochenmarkt, ÖPNV, Taxis, Kleinbusse , Vorschriften des Arbeitgebers
Was? Alltagsmaske, Tuch oder Schal
Ausnahmen: (für Verkaufspersonal nicht geregelt) in Banken, Sparkassen ,am Geldautomat,
Pflichten: (für Inhaber nicht explizit geregelt)
Strafen: nach Infektionsschutzgesetz bis 25.000 Euro

Die Stadt Wolfsburg hat bereits eine Maskenpflicht am 20.4. eingeführt. Sie gilt u.a. beim Betreten von Einzelhandelsgeschäften.

Einzelhandel

Seit 11. Mai dürfen auch Geschäfte mit einer größeren Ladenfläche als 800 Quadratmeter können wieder öffnen. Somit gibt es
in diesem Bereich keinerlei Beschränkungen der Verkaufsflächen mehr - Kunden müssen während des Einkaufs allerdings eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.

Auflagen: Die Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsstellen und Ladengeschäften sind verpflichtet, einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den
Kundinnen und Kunden sicherzustellen. Sie haben sicherzustellen, dass sich nur so viele Kundinnen und Kunden in den Verkaufsräumen befinden,
dass durchschnittlich 10 Quadratmeter Verkaufsfläche je anwesende Person gewährleistet sind.

Gaststätten: Seit 11.5. dürfen Restaurants und Gaststätten wieder öffnen: max. 50 % der Plätze dürfen besetzt sein. Die Gäste sollen sich vorher anmelden und ihre Kontaktdaten hinterlassen. Cafés und Biergärten in Niedersachsen dürfen unter Auflagen seit dem 11. Mai ebenfalls öffnen. Die Hotellerie folgt ab dem 25. Mai jedoch mit begrenzter Auslastung. Bars, Kneipen und Diskotheken bleiben noch geschlossen.

Stufenplan der Landesregierung zur Lockerung (5.Mai)

Kindernotbetreuung: Niedersachsen hat bereits Ende März den Kreis derer erweitert, die Notbetreuung von Kindern in Anspruch nehmen können, darunter auch der Lebensmittelhandel. Ziel bis 25. Mai: 40 % in Kitas. Häusliche Kleingruppen weiter möglich. Regulärer Betrieb für Tagespflegekräfte.

Schule: Erlaubt ist ab 22.5. Präsenzunterricht in allgemeinbildenden Schulen des Sekundarbereichs II des 11., 12. und 13. Schuljahrgangs und die Durchführung der Abiturprüfung einschließlich der sportpraktischen Prüfung sowie deren Vorbereitung,

Verordnungen

Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in der ab 4. Mai 2020 gültigen Fassung
Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus (24.4.)

Nordrhein-Westfalen

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4.
Wer?
Alle Personen ab 6 Jahre
Wo? In Ladengeschäften und Ausstellungsräumen für Kunden und Mitarbeiter, auf Wochenmärkten, in Einkaufszentren und Shopping Malls, bei der Abholung von Speisen und Getränken in gastronomischen Einrichtungen, ÖPNV u.a.
Was? Alltagsmaske, Tuch oder Schal
Ausnahmen: Für Beschäftigte kann die Verpflichtung durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen wie eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches ersetzt werden; in Banken, Sparkassen, am Geldautomat(!)
Pflichten: Die Beachtung der Regelungen sind von den Geschäftsinhabern innerhalb ihrer Geschäftsräume genauso wie die bisherigen Vorgaben zu Mindestabständen, Personenbegrenzungen etc. sicherzustellen. Selbstständige, Betriebe und Unternehmen sind neben der Erfüllung ihrer arbeitsschutz-rechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten auch verantwortlich für die Reduzierung von Infek-tionsrisiken im Sinne des Infektionsschutzgesetzes
Strafen: für Geschäftsinhaber bis 25.000 Euro wenn sie keine geeigneten Vorkehrungen zur Hygiene, zur Zutrittssteuerung, zur Vermeidung von Warteschlangen oder zur Gewährleistung des Mindestabstands treffen.

Einzelhandel

Seit 11. Mai 2020 dürfen alle Geschäfte unabhängig von ihrer Größe unter Auflagen zu Abstands- und Hygieneregeln (1 Person pro 10 qm Verkaufsfläche) wieder öffnen.

Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann teilte am 8.5. mit, dass die in NRW geplanten Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen im Landkreis Coesfeld um eine Woche auf den 18. Mai verschoben werden. Ausgenommen seien Schulen und Kitas. Hintergrund sind die Corona-Fälle bei der Firma "Westfleisch" und darauf folgende Coronatests in sämtlichen Fleisch verarbeitenden Betrieben des Landes.

Auflagen: Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, eine Person pro 10 qm Verkaufsfläche. Geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen müssen getroffen werden. Untersagt ist der Verzehr von Lebensmitteln in der Verkaufsstelle und in einem Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstelle (Lebensmittelgeschäft, Kiosk usw.), in der die Lebensmittel erworben wurden.

Gaststätten: Speiselokale sind seit 11. Mai geöffnet und Hotels für Touristen sollen ab 21. Mai öffnen dürfen.

Kindernotbetreuung: Seit 23. 4. ist die derzeitige Notbetreuung um einige Berufsgruppen der bisherigen kritischen Infrastruktur moderat erweitert worden. Ab dem 28. Mai erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni geht Nordrhein-Westfalen den nächsten Schritt seines Öffnungsplans und wechselt von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb. Alle Kinder können dann in reduziertem Umfang wieder ihre
Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen. Dies geschieht unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens.
Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung

Für den 27. April 2020 wird die Notbetreuung zusätzlich für erwerbstätige Alleinerziehende vorbereitet.
Betreuung eines Kindes während des Ruhens des Unterrichts

Ab 7. Mai können die 4. Klassen wieder in die Schule gehen. Ab 11. Mai sollen die Grundschüler der Klassen 1, 2, 3 und 4 in einem rollierenden System unterrichtet werden. Ab Montag (25. Mai) kehren auch die letzten Jahrgänge an Gymnasien und Gesamtschulen zurück.

Der NRW-Stufen Plan (07.05.2020)

Verordnungen

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) (in der ab dem 11. Mai 2020 gültigen Fassung)
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (in der ab 4.5. gültigen Fassung)
Verordnung zum Schutzvor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2(Coronaschutzverordnung –CoronaSchVO) (in der ab 27.4. gültigen Fassung)

Rheinland-Pfalz

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4.
Wer?
Alle Personen ab 6 Jahre
Wo? beim Einkaufen und bei der Nutzung des ÖPNV
Was? einfache Mund-Nasen-Bedeckung
Ausnahmen: Für Beschäftigte kann die Verpflichtung durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen wie eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches ersetzt werden.
Pflichten: Geschäftsinhaber müssen die Schutzmaßnahmen um-/durchsetzen
Strafen: für Geschäftsinhaber 250 Euro, wenn Masken nicht getragen werden und Trennschutz nicht besteht. Bußgelder

Einzelhandel

Seit 4. Mai dürfen in Rheinland-Pfalz wieder alle Geschäfte unabhängig von der Verkaufsfläche öffnen.

Auflagen: Die Öffnung erfolgt unter Auflagen zur Hygiene (beispielsweise durch Bereitstellung von Desinfektionsmittel, Schutzscheiben für Kassenpersonal) und[ zur Steuerung des Zutritts (beispielsweise durch Einlasskontrollen), um Ansammlungen von Personen vor oder in den Einrichtungen zu vermeiden. Mindestabstand zwischen Personen: 1,5 Metern, höchstens eine Person pro 10 qm Einrichtungsfläche befindet.

Gaststätten bleiben geschlossen. Straßenverkauf und der Verkauf zur Mitnahme verzehrfertiger Speisen und Getränke unter Beachtung der gebotenen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere der Einhaltung eines Mindestabstands, ist zulässig.

Seit 13. Mai können Speiselokale für den Innen- und Außenbetrieb von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr öffnen, mit Reservierungspflicht und Dokumenation der Gäste zur Rückverfolgung. Hotels sollen am 18. Mai folgen

Hotels bleiben geschlossen. Hiervon ausgenommen sind Hotels, Beherbergungseinrichtungen und Unterkünfte jeglicher Art, die Geschäftsreisende, Reisende mit dienstlichem Anlass und in Härtefällen Gäste für private nicht touristische Zwecke aufnehmen. Die notwendigen hygienischen Anforderungen sind zu beachten.
Seit 18. Mai können Hotels unter Einhaltung der Hygieneschutz- und Abstandsregeln auch für touristische Beherbergung wieder öffnen.

Kindernotbetreuung: Die Notbetreuung in den Schulen und Kindertagesstätten wird fortgesetzt und ausgeweitet. In den Fällen, in denen eine häusliche Betreuung nicht oder nur teilweise möglich ist, können Eltern und andere sorgeberechtigte Personen eine Notfallbetreuung in Kindertagesstätten in Anspruch nehmen. Schüler erhalten in der Notfallbetreuung ein pädagogisches Angebot. Angestellte in der Lebensmittelbranche können die Betreuungsdienste in Anspruch nehmen (s.a. Verordnung). Regelbetrieb ab Anfang Juni geplant (Planung ab 20.5.)

Schrittweise Öffnung der Kitas ohne festen Zeitplan. Die Schulen werden zum 25. Mai für die dritten, fünften und sechsten Klassen geöffnet. Am 8. Juni folgen die übrigen.

Verordnungen

Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (30.4., gültig ab 3.5.)
Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
Corona-Verordnungen-Übersicht

Saarland

Masken

Maskenpflicht: ab 27.4.
Wer?
Alle Personen ab 6 Jahre
Wo? in Supermärkten, Geschäften, Wochenmärkten sowie in Bussen, Taxen und Bahnen. Auch in Bahnhöfen, an Bushaltestellen oder in Kundenzentren von Verkehrsunternehmen.
Was? einfache Mund-Nasen-Bedeckung
Ausnahmen: Für Beschäftigte kann die Verpflichtung durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen wie eine Abtrennung durch Glas, Plexiglas oder ähnliches ersetzt werden.
Pflichten: Geschäftsinhaber müssen die Schutzmaßnahmen um-/durchsetzen: Einhaltung von Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen der
Landesregierung vom 20. April 2020, abrufbar unter Hygienemaßnahmen im Einzelhandel

Strafen: für Geschäftsinhaber (Masken nicht explizit erwähnt): 500 bis 2.000 Euro, wenn Steuerung des Zugangs oder Hygienemaßnahmen nicht eingehalten werden. Bußgelder

Einzelhandel

Seit 4. Mai entscheidet nicht mehr die Größe des Geschäfts, sondern pro 20 Quadratmeter der zugänglichen Gesamtfläche wird ein Besucher/ Kunde zugelassen.

Untersagt ist innerhalb oder außerhalb eines Ladenlokals die Erbringung von Kosmetikdienstleistungen u.a.

Auflagen: Jeder wird angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Haushalts auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zu anderen Personen von zwei Metern einzuhalten.

Gaststätten: Seit 18. Mai dürfen Gastronomiebetriebe unter Auflagen wieder öffnen.

Hotels können ebenfalls ab 18. Mai wieder öffnen.

Kindernotbetreuung: Die Notbetreuung soll ausgeweitet werden. Sie ist schriftlich zu beantragen. Eltern erhalten das Antragsformular bei Ihrer Schule oder Kita.
In der ersten Stufe des Wiedereinstiegs in den Präsenzunterricht sind zum 4. Mai bereits die Schüler*innen der Abschlussjahrgänge sowie die Viertklässler*innen an die Schulen zurückgekehrt. Mit der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für Schüler*innen der 11. Jahrgangsstufen der Gemeinschaftsschulen und der 12. Jahrgangsstufen der Gymnasien wurde die zweite Stufe seit dem 11. Mai erfolgreich umgesetzt.

Daran anknüpfend werden nun in einem weiteren Schritt ab dem 18. Mai zunächst Schüler*innen mit besonderen Förderbedarfen und ab dem 25. Mai schrittweise alle weiteren Schüler*innen Präsenzunterricht an den Schulen erhalten. Dabei wird es einen wochen- beziehungsweise tageweisen Wechsel zwischen Präsenzunterricht und dem Lernen von zuhause geben.

Informationen des Ministeriums für Bildung und Kultur

Verordnungen

Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 02. Mai 2020 (gültig ab 4.5.)
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 24. April
Rechtsverordnung in der Neufassung vom 17. April 2020

Sachsen

Masken

Maskenpflicht: ab 20.4.
Wer?
Alle Personen, „die dazu in der Lage sind“ (keine Altersgrenze)
Wo? in Geschäften, öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr, beispielsweise in S-Bahnen und im Regionalexpress.
Was?
Tuch oder Schal
Ausnahmen: Die Maskenpflicht besteht grundsätzlich auch für das Verkaufspersonal. Allerdings muss hier auch die Zumutbarkeit berücksichtigt werden. Beispiel: In einer kleinen Bäckerei steht im Grunde nur eine Person den ganzen Tag hinter der Theke. Wenn es hier entsprechende Maßnahmen zur Abstandshaltung und Abtrennungsscheiben oder Ähnliches gibt, kann auf das Tragen der Maske auch zeitweise verzichtet werden.
Pflichten: Geschäftsinhaber sind angehalten, ihren Kunden den Zutritt zu ihren Geschäften nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung zu erlauben. Sie können im Falle der Zuwiderhandlung von ihrem Hausrecht Gebrauch machen.
Strafen: für Geschäftsinhaber nicht erkennbar geregelt

Einzelhandel

Seit 20.4. geöffnet werden dürfen Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 qm, soweit sie sich nicht in Einkaufszentren und großflächigem Einzelhandel befinden. Eine Reduzierung der Ladenfläche durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen sind unzulässig. Ab 4.5: Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen. Für den Einzelhandel ist weiterhin eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern erlaubt, die nunmehr auch durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen geschaffen werden kann. Öffnen dürfen künftig Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden. Am 12.Mai hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte in der Corona-Schutz-Verordnung des Landes gekippt.

Alle Geschäfte in Sachsen dürfen seit 15. Mai unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Neben Einhaltung der Hygieneregeln gilt der Grundsatz: Ein Kunde auf 20 Quadratmeter. Damit dürfen etwa Elektronikmärkte und Warenhäuser wieder ohne Einschränkung öffnen. Der Mundschutz bleibt weiterhin Pflicht.

Auflagen: In Dienstleistungsbetrieben mit Publikumsverkehr und im Wartebereich ist ein Mindestabstand von 1,5Metern einzuhalten. Im Wartebereich dürfen sich nicht mehr als zehn Personen aufhalten.

Gastronomie : Seit 15. Mai dürfen Gastronomie- und Tourismusbetriebe wieder öffnen. Die Speisekarten müssen abwischbar sein.

Kindernotbetreuung: Es reicht, wenn ein Elternteil in einem Sektor der kritischen Infrastruktur nach tätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist. Ab 18. Mai ist ein eingeschränkter Regelbetrieb von Kitas und Schulen geplant. Nach den Sommerferien: Regulärer Betrieb in Schulen und Kitas.

Übersicht der Sektoren der Kritischen Infrastruktur
Formular zur Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule

Verordnungen

Eine aktualisierte Verordnung liegt noch nicht vor. Alle aktuellen Informationen für Sachen finden Sie hier.

Ab 4. Mai 2020: Neue Corona-Schutz-Verordnung (Erläuterungen)
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (ab 4.5., gültig bis 20.5.)
Häufige Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriumsfür Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

Sachsen-Anhalt

Masken

Maskenpflicht: Seit 23.4.
Wer?
Alle Personen ab 2 Jahre
Wo? in Ladengeschäften, im öffentlichen Personennahverkehr, also in Omnibussen, Bahnen, Straßenbahnen, Taxen etc.
Was? einfache Mund-Nasen-Bedeckung
Ausnahmen: Für Ladengeschäfte gilt: Wenn es hier z.B. Abtrennungsscheiben oder Ähnliches gibt, kann auf das Tragen der Maske verzichtet werden. Mitarbeiter, die beispielsweise für das Einräumen von Regalen zuständig sind, müssen hingegen Mund und Nase bedecken, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Abstandsgebote von 1,5 Metern konsequent eingehalten werden können.
Pflichten: Geschäftsinhaber müssen die Schutzmaßnahmen um-/durchsetzen
Strafen: Bei Nicht-Sicherstellung der Einhaltung der Abstandsbestimmungen, Zugangsbeschränkungen, Einlasskontrollen oder Hygienebestimmungen 1.000 Euro. Bußgelder

Einzelhandel

Seit 20.4. können Einzelhandelsgeschäfte bis 800 qm öffnen. Eine Verkleinerung der Verkaufsfläche durch Absperrungen führt nicht dazu, dass das jeweilige Ladengeschäft öffnen darf. In Einkaufszentren ist Voraussetzung für eine Öffnung, dass nicht nur einzelne Ladengeschäfte die Schutz-Auflagen erfüllen, sondern auch das Center insgesamt. Seit 4. Mai dürfen auch Geschäfte über 800 qm ohne Verkaufsflächenbeschränkung öffnen. Insgesamt darf sich aber nur ein Kunde pro 20 qm im Laden aufhalten. Zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung wird eine zusätzliche Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr ermöglicht (18.5.).

Auflagen: Hygieneregeln, Zugangsbeschränkungen, Einlasskontrollen und Abstandsregelungen (1,5 Meter) sind festzulegen. Vermeidung von Ansammlungen von mehr als fünf Personen, insbesondere Warteschlangen von Kunden (z.B. durch Öffnung einer ausreichenden Zahl von Kassen). Information der Kunden über gut sichtbare Aushänge und regelmäßige Durchsagen über die Verpflichtung zur Abstandsregelung und zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen; bei Zuwiderhandlungen sind unverzüglich Hausverbote auszusprechen.

Dies gilt insbesondere für große Supermärkte sowie Bau- und Gärtenmärkte, die aufgrund ihrer Größe auch mehr Kunden anziehen. Aber auch kleinere Geschäfte müssen darauf achten, dass nicht zu viele Kunden auf einmal im Geschäft sind und ggf. den Zugang begrenzen.

Gaststätten: Seit dem 18. Mai dürfen Restaurants ihren Betrieb unter Auflagen wiederaufnehmen. Auch Hotels dürfen seit 18. Mai öffnen.

Kindernotbetreuung: FAQ – Coronavirus / Auswirkungen auf die Kinderbetreuung (Stand 02.05.2020)
Die Öffnung der Krippen, Kitas und Horte ab dem 2. Juni wurde angekündigt und das Konzept zum eingeschränkten Regelbetrieb vorgestellt.

Schulen: Öffnungsplan

Verordnungen

Vierte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
Fragen und Antworten zur Maskenpflicht 23.4.
Fragen und Antworten (FAQs) Stand: 16. April 2020

Schleswig-Holstein

Masken

Maskenpflicht: ab 29.4.
Wer?
Alle ab 6 Jahre
Wo? in Ladengeschäften, im öffentlichen Personennahverkehr, also in Omnibussen, Bahnen, Straßenbahnen, Taxen
Was? einfache Mund-Nasen-Bedeckung
Ausnahmen: das Personal in den geöffneten Verkaufsflächen ist von der Pflicht ausgenommen. Diese können etwa mithilfe von Plexiglasscheiben an der Kasse geschützt werden – es steht ihnen allerdings frei, eine Maske zu tragen, beispielsweise beim Einräumen von Regalen.
Pflichten: Geschäftsinhaber sollen Hausrecht ausüben und Hausverbote aussprechen, wenn Kunden der Maskenpflicht nicht nachkommen
Strafen: Unterlassen erforderlicher Maßnahmen zur Gewährleistung eines genehmigten Gesamthygiene- und Kapazitätskonzepts 4.000 Euro. Bußgelder

Einzelhandel

Seit 20.4. dürfen stationäre Verkaufs- und Warenausgabestellen des Einzelhandels mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 qm unter Beachtung von Hygienestandards und der Abstandsregeln (ein Kunde pro 10qm) öffnen. Geschäfte mit einer größeren Verkaufsfläche müssen diese auf 800 qm begrenzen. Seit 9. Mai können alle Einzelhandelgeschäfte ohne Größenbegrenzung wieder öffnen.

Auflagen: bei Ladengeschäften mit über 200 Quadratmetern Verkaufsfläche: Überwachung der Einhaltung der Auflagen durch mindestens eine Kontrollkraft; ab 600 Quadratmeter Verkaufsfläche ist mindestens eine weitere Kontrollkraft erforderlich. Abstand 1,5 Meter zwischen Personen.

Gaststätten: Restaurants dürfen seit 18. Mai wieder öffnen, doch es müssen Schutzmaßnahmen und der Mindestabstand eingehalten werden.

Hotels: Seit 18. Mai dürfen auch Hotels und Ferienwohnungen wieder öffnen und touristische Gäste beherbergen..

Kindernotbetreuung: Kabinett beschließt Fortsetzung der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen
Laut NDR machen sich die Kitas im Land inzwischen wegen der Ausweitung der Notbetreuung Sorgen. Es seien zu viele Kinder in den Einrichtungen. Sollte die Zahl weiter steigen, gebe es die Befürchtungen bei Trägern in Schleswig-Holstein, dass der Schutz von Kindern und Mitarbeitern nicht mehr gewährleistet werden kann. Laut IHK gibt es auch Kooperationen von Betrieben mit Kindergärten in Form von Belegplätzen, die Einrichtung betriebseigener Kindergärten und den Einsatz von Tagespflegemüttern.

Die stufenweise Erweiterung der Kinderbetreuung wird ab 18. Mai ermöglicht und die Öffnung von Bildungseinrichtungen in Teilen unter Auflagen erlaubt. Die verschiedenen Jahrgänge kehren nach und nach zurück an die Schule, zuletzt die Jahrgänge 5 bis 7.

Verordnungen

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein vom 1. Mai 2020 (in der ab 09. Mai 2020 geltenden Fassung)
Ersatzverkündung der Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (gültig vom 4.5 bis 17.5.)
Ersatzverkündung nach § 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG der Landesverordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen der Öffentlichkeit in Schleswig-Holstein (Mund-Nasen-Bedeckungsverordnung – MNB-VO) vom 24. April
Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein
(18.4.)

Thüringen

Masken

Maskenpflicht: seit 24.4. Die Stadt Jena hat bereits seit Anfang April Maskenpflicht: Pflicht bei der Nutzung des ÖPNV (inkl. Taxi), im Supermarkt oder anderen Verkaufsstellen und beim Betreten von Handwerks- oder Dienstleistungsunternehmen.
Wer?
Alle ab 6 Jahre
Wo? in Ladengeschäften, im öffentlichen Personennahverkehr, also in Omnibussen, Bahnen, Straßenbahnen, Taxen etc.
Was? einfache Mund-Nasen-Bedeckung. Sie soll eng anliegen und gut sitzen.
Ausnahmen: geht aus der VO nicht hervor
Pflichten: Geschäftsinhaber muss Maskenpflicht im Laden durchsetzen
Strafen: Bei nicht Einhaltung der Maßnahmen 500 bis 1.000 Euro, je nach Geschäftsgröße. Bußgelder

Die Stadt Jena hat bereits seit Anfang April Maskenpflicht: Pflicht bei der Nutzung des ÖPNV (inkl. Taxi), im Supermarkt oder anderen Verkaufsstellen und beim Betreten von Handwerks- oder Dienstleistungsunternehmen.

Einzelhandel

Seit dem 24.4. durften Geschäfte des Einzelhandels einschließlich Fabrikläden und Hersteller-Direktverkaufsstellen bis zu einer Verkaufsfläche von 800 qm sowie alle Geschäfte, die ihre Verkaufsflächen auf höchstens 800 qm begrenzen, geöffnet werden. Ab 4.5. dürfen Geschäfte des Einzel- und Großhandels, einschließlich Fabrikläden und Hersteller-Direktverkaufsstellen, und der Fernabsatzhandel für den Publikumsverkehr öffnen. Auch Kosmetik- und Nagelstudios sowie Friseur- und Barbierbetriebe dürfen wieder öffnen.

Auflagen: Abstandsregelung von mindestens 1,5 m Abstand zu anderen Personen sowie ein verstärktes Reinigungs- und Desinfektionsregime. Die Einhaltung der Hygienevorschriften ist Voraussetzung für die Öffnung und den Betrieb einer Einrichtung oder eines Angebotes. Ab 4.5. muss dies durch ein Schutzkonzept konkretisiert und dokumentiert werden.

Gaststätten: Für den Publikumsverkehr sind Gaststätten gesperrt. Zulässig ist ein Außerhausverkauf unter Beachtung und Einhaltung der Hygienevorschriften. Ein Verzehr vor Ort ist untersagt; der Verzehr ist erst in einer Entfernung von mindestens 10 Meter zulässig.

Seit dem 15. Mai können Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes für den Publikumsverkehr öffnen, Übernachtungsangebote von Beherbergungen zu touristischen Zwecken sind wieder möglich.

Kindernotbetreuung: Erlass des TMASGFF vom 19.03.2020 über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 Laut MDR soll nach Angaben mehrerer Thüringer Bildungspolitiker die Notbetreuung im Freistaat auf Kinder von Alleinerziehenden ausgeweitet werden.Bei der Umsetzung des Vierstufenplans zur Öffnung von Kindertageseinrichtungen will Thüringen Stufe 3 bis 2. Juni umgesetzt haben (Stand: 06.05.).
Ab 18. Mai dürfen Kindergärten von der Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb übergehen. Genaueres regeln die Kommunen.
Ein regulärer Hortbetrieb findet bis auf Weiteres nicht statt.

Schulen: Öffnungsplan für die Jahrgänge
Spätestens ab dem 2. Juni erhalten alle Schülerinnen und Schüler in Thüringen wieder Präsenzunterricht in einer an die Bedingungen der Corona-Pandemie angepassten Form.

Verordnungen

Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung -ThürSARS-CoV-2-MaßnFortentwVO-) Vom 12. Mai 2020
Zweite Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 Vom 2. Mai 2020
Thüringer Verordnung zur Änderung der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung
Dritte Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

Umgang der Bio-Branche mit der Coronakrise

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